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Donald Tusk neuer EU-Ratspräsident

Sonntag, 31. August 2014

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Foto: www.premier.gov.pl

Am Samstag, den 30.8.2014, war es soweit. Herman Van Rompuy hat beim EU-Gipfel mitgeteilt, dass der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sein Nachfolger wird. Damit übernimmt dieser ab dem ersten Dezember 2014 das Amt des EU-Ratspräsidenten und wird somit zuständig für die inhaltliche Vorbereitung und Leitung der EU-Gipfel. Diese Personalentscheidung wurde in Polen mit Enthusiasmus begrüßt. Weiterhin wird Tusk auch die Treffen der Eurozone leiten, obwohl Polen selbst bis jetzt kein Mitglied ist.

Das Mandat des EU-Ratspräsidenten läuft über zweieinhalb Jahre und kann um weitere zweieinhalb Jahre verlängert werden. Der Wechsel Tusks nach Brüssel bedeutet weiterhin, dass er sein Amt als polnischer Ministerpräsident abgeben muss. Für Tusks Kandidatur sprachen sich vor allem die osteuropäischen EU-Staaten aus, die endlich einen wichtigen EU-Posten mit einem Kandidaten aus ihren Reihen besetzen wollten.

Bei der Pressekonferenz am Samstag betonte Tusk, dass das ?polnische Erbe? und die Erfahrungen seines Landes sehr nützlich für die EU sein können. Europa müsse mit einer Stimme reden, wenn es Ländern wie Ukraine, Syrien oder Libyen helfen wolle. Mit Blick auf die EU-Wirtschaftspolitik sagte er, dass Wachstum und Sparen kein Widerspruch seien, wie das polnische Bespiel zeige.

Den Anfang der Rede hielt der neue EU-Ratspräsident auf Englisch, um später ins Polnische zu wechseln. Und das ist der größte Kritikpunkt an seiner Person. Seine Englischkenntnisse werden auf der europäischen Bühne als sehr schlecht eingestuft. Nun bleiben ihm drei Monate Zeit, um diese zu verbessern.